FMW - Mölln

Am 21.12.2011 war es für die Kinder endlich soweit. Mit leuchtenden Augen konnten sie Ihr Weihnachtsgeschenk aus den Händen des Weihnachtsmannes und Till Eulenspiegels entgegennehmen.

Insgesamt 95 liebevoll verpackte Pakete haben die Bürger Möllns und Umgebung unter den Weihnachtsbaum im Stadthaus gelegt.

Die Nachfrage der Bürger nach den Wunschzetteln der Kinder war zeitweise so groß, dass es sogar Wartelisten im Stadthaus wie auch im Jobcenter gab.

Wir bedanken uns bei allen Bürgern und Bürgerinnen für ihre Bereitschaft, Geduld und Engagement beim Erfüllen der nicht immer einfach zu realisierenden Wünsche.

Um Verständnis bitten wir diejenigen, die trotz aller Bemühungen und Geduld keinen Wunschzettel erhalten haben.Ein besonderer Dank gilt den vielen helfenden Händen im Jobcenter und im Stadthaus die diese Aktion so tatkräftig unterstützt haben.

Die vielen Unterstützer, die durchweg positiven Rückmeldungen und nicht zuletzt die vielen strahlenden Augenpaare ermuntern uns, auch im kommenden Jahr die Aktion „Möllner Wunschbaum für Möllner Kinder“ durch zuführen.

Die Freie Möllner Wählergemeinschaft und ihr Jobcenter Mölln 

Wir und das Jobcenter im Herzogtum Lauenburg freuen sich über die große Aufmerksamkeit und die Bereitschaft zur aktiven Teilnahme an der Wunschbaumaktion und bedanken uns bei allen Bürgern Möllns und Umgebung.

Der LandFrauenVerein Breitenfelde und Umgebung hat anlässlich der Adventsfeier 472,10 Euro für die Aktion gesammelt und gespendet. Diese sehr großzügige Unterstützung zugunsten der Kinder hat die Initiatoren freudig und uberaus dankbar überrascht. Aufgrund der große Nachfrage der bereitwilligen Spender hat uns verandert die Aktion „Möllner Wunschbaum für Möllner Kinder“ bis Mittwoch, den 14.12.2011 verlängern.

So besteht die Möglichkeit der Kinder ihren Wunsch bis zum 14. Dezember im Jobcenter Mölln abzugeben. Die Spender werden gebeten, ihr Paket spätestens bis zum 19.12.2011 im Stadthaus Mölln abzugeben und den Wunschzettel gut sichtbar außen am Paket anzubringen.

Es ist soweit, seit dem 21.11.2011 werden die Wunschzettel im Jobcenter  Mölln verteilt und von den Kindern ausgefüllt. Der Weihnachtsbaum im Stadthaus ist aufgestellt und die Wunschzettel werden täglich, mit Ausnahme der Wochenenden, vom Jobcenter zum Stadthaus gebracht und an den  Weihnachtsbaum gehängt.

Erste Wunschzettel wurden bereits von bereitwilligen „Schenkern“ abgeholt und weitere  haben im Stadthaus aber auch im Jobcenter nach den Wunschzetteln der Kinder nachgefragt.

Also Kinder schnell hin zum Jobcenter Mölln, Wunschzettel ausfüllen und sich auf den 21.12.2011 freuen.

Um jedoch allen Kindern ihren Wunsch erfüllen zu können, freuen wir uns auf jeden weiteren lieben Menschen der Freude daran hat Kinderwünsche zu erfüllen.

Unter dem Motto „Möllner Wunschbaum für Möllner Kinder“ wird die FMW mit Unterstützung des Jobcenters Herzogtum Lauenburg zu Weihnachten eine Aktion der besonderen Art ins Leben rufen.

Leider müssen auch in der Stadt Mölln viele Kinder in sehr beengten finanziellen Verhältnissen aufwachsen. Gerade in der Weihnachtszeit – Zeit der Geschenke – erleben solche Kinder sehr schmerzlich, dass oft auch kleine Wünsche nicht in Erfüllung gehen. Man mag es kaum glauben, aber in Mölln leben derzeit 380 Kinder im Alter bis zu 10 Jahren in Haushalten, die auf finanzielle Unterstützung des Jobcenters Herzogtum Lauenburg und des Sozialamtes der Stadt Mölln angewiesen sind.

Diese Kinder sollen dieses Jahr spüren, dass sehr viele Möllner Bürger an sie denken, aber auch bereit sind etwas zu tun.

Die Aktion „Wunschbaum für Möllner Kinder“ bringt Kinderwünsche und Möllner Bürger, die Freude am Schenken haben, zusammen.

Wie funktioniert das?

Ganz einfach. Die Kinder im Alter bis zu 10 Jahren gehen gemeinsam mit ihren Eltern, bzw. einem Elternteil zum Jobcenter und füllen dort ihren Wunschzettel aus. Die Wunschzettel werden dort gesammelt und später dann an den im Stadthaus stehenden Möllner Wunschbaum gehängt.

Die Möllner BürgerInnen die den Kindern eine Freude machen wollen, haben am Möllner Wunschbaum dann die Möglichkeit einen/mehrere dieser Kinderwünsche zu entnehmen, zu erfüllen und nett verpackt wieder unter den Möllner Wunschbaum zu legen.

Dabei ist es wichtig, dass zum einen das Kind den eigenen Wunschzettelabschnitt behält; und an dem Geschenk der Wunschzettel gut sichtbar angebracht wird.

Wann geht es los?

Ab 21.11.2011 bis zum 06.12.2011 können die Wunschzettel durch die Kinder im Jobcenter in Mölln ausgefüllt und abgegeben werden.

Ab 24.11.2011 bis zum 12.12.2011 können die Wunschzettel durch die Möllner BürgerInnen im Möllner Stadthaus abgeholt werden.

Die Geschenke müssen bis zum 19.12.2011 im Möllner Stadthaus abgegeben werden.

Am Mittwoch, den 21.12.2011 von 14:00 bis 17:00 werden die Geschenke im Stadthaus durch den Weihnachtsmann verteilt.

Was ist zu bedenken?

Die Wünsche sollten altersgerecht sein und im Wert zwischen 10 – 20 € liegen.

Kinder nicht vergessen! Euren eigenen Wunschzettelabschnitt am 21.12.2011 mit ins Stadthaus bringen.

An wen kann ich mich bei Fragen wenden?

Alle FMW Mitglieder stehen für Informationen / Rückfragen / Hilfen zur Verfügung.

Telefon FMW:  04542835312 Büttner / 01724030233 Zesseck

In diesen eigentlich „politischen“ Ferienwochen überschlagen sich die Meldungen über Schieflagen ganzer Staaten in der Europäischen Union. Und immer tritt die Bundesrepublik als Retter auf. Es ist zu befürchten, dass zumindest ein Teil der erst einmal als Bürgschaften deklarierten Beträge in nicht allzu ferner Zukunft eingelöst werden muss. Dies geht nicht nur zu Lasten aller Bürger, sondern mit Sicherheit auch der Länder und Kommunen.

Nachdem sich das Haushaltsdefizit der Stadt Mölln für 2011 im 1. Nachtragshaushalt immerhin um  475.900,00 € verringert hat, erschien ein erster Silberstreifen am Horizont. Aber es bleibt ein Defizit  von 711.700,00 € immerhin mit der Hoffnung, dass sich das Endergebnis bis zum Jahresende noch etwas verbessert.

Die FMW hat deshalb weiterhin die Zielrichtung in einigen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen mit einem Abbau der bisher aufgelaufenen Kredite. Denn wegen dieser Kredite, Zins- und Tilgungsleistungen, fehlen Mittel um neue notwendige Projekte in Angriff zu nehmen. Wir sehen weiter die Notwendigkeit an der Haushaltskonsolidierung zu arbeiten und  wünschen uns, dass auch mal unkonventionelle Ideen mit dem Ziel der nachhaltigen Kostenreduzierung aufgegriffen werden. Ein Beispiel ist für uns die  Straßenbeleuchtung der Gemeinde Klein Zecher (s. Markt 13.7.2011). Durch den Einsatz von LED-Lampen, die in die vorhandenen Lampenköpfe passten, soll sich die Investition in 1,5 Jahren rentieren. Wir finden, diese Möglichkeit sollte in Mölln gründlich untersucht werden, denn die Straßenbeleuchtung schlägt pro Jahr immerhin mit 170.000,00 € zu Buche.

Und es gibt sicherlich noch einige unkonventionelle Ideen, die vielleicht langfristig den Haushalt entlasten. Hier sollte es keine Denkverbote geben, bis hin zum Stellenplan der Verwaltung. In einigen Bereichen hat die Arbeit zugenommen und die Stellen mussten verstärkt werden wie z.B. in der Kämmerei. Auch haben Bund und Länder mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen, das hat Auswirkungen auf den Arbeitsumfang. Aber in der Stadt Lauenburg ist es in den letzten Jahren gelungen, die Verwaltung wirksam zu verschlanken. Dies ist zum größten Teil der desolaten Haushaltssituation zu verdanken, aber dahin wollen wir in Mölln ganz gewiss nicht kommen und sollten daher noch einmal ganz genau prüfen, ob es da Möglichkeiten gibt.  

Im Tourismus- und Kulturausschuss wird ein Umzug der Tourist-Information beraten. Wir teilen die Meinung, dass die Tourist-Information gut erreichbar und sichtbar sein sollte. Aber wir werden darauf bestehen, dass diese in ein städtisches Gebäude – sei es das historische Rathaus oder der Bahnhof – umsiedelt und nicht Räume mit laufenden Mietkosten angemietet werden, um Kostensteigerungen zu vermeiden.

MM Paul Büttner

Die Freien Möllner Wähler haben ihren Vorstand neu gewählt. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende Hans Reis sowie der langjährige Schatzmeister Dieter Kamke traten zur Wiederwahl nicht mehr an. Der bisherige 1. Vorsitzende

Der Vorsitzende Udo Betz dankte den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern für die langjährige engagierte Arbeit und berichtete über die Arbeit des vergangenen Jahres. Ein Schwerpunkt war hier natürlich der Bürgermeisterwahlkampf. Ein weiteres Thema war die Innenstadtentwicklung. Hier wird nach wie vor das Konzept des Shared Space favorisiert.

Die Fraktionsvorsitzende Rosemarie Büttner berichtete über die Fraktionsarbeit in den Ausschüssen sowie über wichtige Themen, die in den Ausschüssen behandelt werden. Nach lebhafter Diskussion konnte Einigung darüber erzielt werden, dass bei allen wünschenswerten künftigen Projekten das Hauptaugenmerk auf die Finanzierung, möglichst ohne zusätzliche Kreditaufnahme, aber auc auf die Folgekosten gerichtet werden muss.

„Die Steuereinnahmen sprudeln“ ist in der Presse zu lesen. Aber leider nicht für die Kommunen, sondern Bund und Land Schleswig-Holstein sind die Profiteure vom aktuellen Wirtschaftsaufschwung. Das Land Schleswig-Holstein ist entschlossen, bis 2020 die Neukreditaufnahme auf Null herunterzufahren und will jede Steuermehreinnahme dafür nutzen. Die Kommunen werden wesentlich geringfügigere Zuwächse bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuerzuweisung erwarten dürfen. Es bleibt also auch in den nächsten Jahren eng im städtischen Haushalt.

Durch die Umstellung von der kameralistischen Buchhaltung auf die Doppik zeigt sich jetzt, dass sich die Schwerpunkte ändern müssen. Aufgrund der Vorgaben des Landes für die Buchhaltung sind Gebäude mit 80 Jahren Nutzungsdauer abzuschreiben. Die durch den Neubau der „Stadtwerke-Arena“ ersetzte Sporthalle hat knapp 50 gehalten. Und wenn man einige Klassenräume des relativ neuen Gymnasiums betrachtet, erkennt man einen hohen Sanierungsbedarf; dabei sind noch nicht einmal alle Baukredite getilgt. Der Haushalt muss also künftig wesentlich mehr auf Erhalt der Aktiva fokussiert werden. Die Instandhaltungskosten werden daher steigen und weniger freie Mittel für neue Großprojekte wie zur Zeit noch „Kurpark“ und „Uhlenkolk“ zur Verfügung stehen.  

Ein Ausfluss der Buchhaltungsumstellung zeigt sich auch im sozialen Bereich bei den Kinderbetreuungskosten der städtischen Kindergärten und –Horte. Durch die jetzt vorgeschriebene Berücksichtigung der Abschreibungen auf Gebäude und Ausstattung sind die Kosten gestiegen, so dass der durch die Elternbeiträge erzielte Deckungsbeitrag gesunken ist und eigentlich eine große Erhöhung notwendig wäre, um eine Gleichbehandlung der städtischen mit den Einrichtungen anderer Träger zu erreichen. Am 30. 5. wird hierüber im Ausschuss noch einmal beraten und eine für die Eltern akzeptable Lösung wird schwer zu finden sein. 

Für die Zukunft erscheint es uns am wichtigsten, dass bei allen neuen Projekten die Folgekosten gründlich mit betrachtet werden. Gute Beispiele hierfür sind der „Uhlenkolk“ und der „Kurpark“. Es sind für beide Projekte hohe Fördermittel geflossen. Wie sich in der letzten Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses zeigte, hat das Land Schleswig-Holstein die Förderung der Kurpark-Sanierung mit Auflagen versehen, die über 15 Jahre nicht unerhebliche Folgekosten für den Haushalt mit sich bringen werden. Neben jährlichen Berichten über Pflege- und  Unterhaltungsmaßnahmen und dem Veranstaltungskonzept wird erwartet, dass die Übernachtungszahlen um 15.000 und die Arbeitsplätze um 50 steigen sollen. Weiter soll die Anzahl der klassifizierten Unterkünfte in der Stadt steigen. Alle diese Maßnahmen werden zumindest in der nächsten 15 Jahren mehr Mittel als bisher beanspruchen, denn die Pflege des Kurparks muss intensiviert werden und nicht jede Veranstaltung wird kostendeckend durchgeführt werden können. Dies wird sich im Kostenansatz für 2012 bemerkbar machen. Auch beim „Uhlenkolk“ kommen noch bisher nicht im Haushalt berücksichtigte Kosten hinzu wie Personalaufstockung und Beschilderung.  

Bei allen künftigen Projekten müssen Politik und Verwaltung nicht nur das wünschenswerte des Projekts sehen, sondern auch die Folgekosten von vornherein ehrlich kalkulieren und mit dem Projekt in den Haushalt der Folgejahre einstellen. Wir haben alle noch viel zu lernen.

Rosemarie Büttner

26. März es war wieder mal soweit-Müllsammelaktion- in Mölln.

Wie auch in den zurückliegenden Jahren hat die FMW sich wieder mit einer starken Mannschaft beteiligt. Die sogenannte “Hundewiese” zwischen Wolliner Weg, Immenstelle, Ernst-Barlach Str., Grossen Eschenhorst wurde uns anvertraut. Bei traumhaften Frühlingswetter sind wir mit blauen und gelben Säcken bewaffnet vom Parkplatz am neuen Friedhof gestartet. Fazit der Sammlung: weniger Müll als noch vor zwei Jahren. Keine Trinkdose, wenig Flaschen auch kein Sperrmüll, wie Fahrräder oder auch Matratzen, dafür aber jedemenge sogenannter Einwegtaschentücher. Leider verrotten diese nicht so schnell wie man immer denkt, dafür verschmutzen sie die Umwelt sehr stark.

Nach getaner Arbeit gab es am Forstbetriebshof wieder leckere Erbsensuppe und Getränke.

Wir waren uns einig, wir sind wieder dabei wenn es heißt “für ein sauberes Mölln”.

Aus der Bankenkrise ist mittlerweile eine Krise der öffentlichen Haushalte geworden. Auch im Haushalt der Stadt Mölln sind die Auswirkungen zu spüren. Die Einnahmen stagnieren und nach 2010 wird auch der Haushalt 2011 mit einem Defizit enden.  Diese Entwicklung erfordert eine äußerst sparsame Haushaltsplanung. Die Kommunalaufsicht hat den Möllner Haushalt 2011 zwar genehmigt, aber die Kreditaufnahme für Investitionen um 1 Mio. € gekürzt.

Aus diesen Gründen wurde die Haushaltsstrukturkommission ins Leben gerufen, um strukturelle Defizite aufzudecken und zu beseitigen. Das wird sicherlich einige Zeit in Anspruch nehmen und darüber hinaus eine permanente Aufgabe der Politik werden.

Einvernehmlich wurde bereits beschlossen, Projekte und Baumaßnahmen, die bereits begonnen worden sind, trotz der knappen Mittel zu Ende zu führen. Denn die Straßenbaumaßnahme Schmilauer/Ratzeburger Straße, für die das Land einen hohen Zuschuss zahlt, kann nicht einfach stillgelegt werden, da die Schmilauer Straße seit dem Herbst Baustelle ist. Auch das Wildpark-Projekt muss fertig gestellt werden. Auch hier sind hohe Zuschüsse geflossen und der Bau ist weit fortgeschritten. Aber dafür wurden bereits geplante auch dringend notwendige Maßnahmen mit Sperrvermerk versehen und können vermutlich erst in 2012 umgesetzt werden. 

In der Haushaltsstrukturkommission ist beschlossen, viele Bereiche des Haushalts kritisch zu durchleuchten, angefangen von den freiwilligen Leistungen, die allerdings mit knapp 1 Mio. € nur ca. 4 % des Haushaltsvolumens binden, bis hin zur Organisation und Struktur der Verwaltung. Notwendig ist, im Verwaltungshaushalt  Einsparmöglichkeiten zu finden, um freie Mittel für Investitionen zu gewinnen. Aber man mache sich nichts vor, eine Organisations- oder Strukturänderung der Verwaltung ist eine langwierige Sache, die sicherlich auch Unruhe in der Mitarbeiterschaft hervorruft, bevor Einsparungen erzielt werden können. Aber da die Personalaufwendungen fast 40 % der Einnahmen betragen, muss es erlaubt sein, hier kritisch zu prüfen.

Ein weiterer hoher Kostenblock sind die Ausgaben für Schulen, Kindergärten, Krippen. Es wird unserer Gesellschaft gern vorgeworfen, dass sie auf Kosten der Jungen Schulden macht. Aber Mölln hat seit Jahren erhebliche Beträge in Schulen und Kindergärten investiert. Die Schulen und Kindergärten haben einen guten Ruf und dies sind Zukunftsinvestitionen, für die wir uns auch weiter einsetzen werden.  

Wie immer man es auch betrachtet, die bevorzugte Lage Möllns in wald- und seenreicher Natur und knapper freier Flächen schließt größere neue Gewerbe-, bzw. Industrieansiedlungen aus. Es bleibt also der Schwerpunkt Tourismus und Gesundheitswesen, denn noch besitzen wir den Titel „Kneippkurort“. Aber um hier die Anziehungskraft für Touristen zu erhöhen, sind große finanzielle Anstrengungen notwendig, welche im Augenblick nicht mit kommunalen Investitionsmitteln aufzubringen sind. Jedoch dürfen wir diesen Wachstumsmarkt nicht wegen der finanziellen Misere aus den Augen verlieren.

Deshalb wünschen wir uns, dass alle Parteinen in den künftigen Gesprächen sich nicht auf Sparfloskeln beschränken, sondern konstruktive Ideen einbringen und auch bereit sind, unkonventionelle Denkansätze zu Einsparungen auf Machbarkeit zu überprüfen.

Paul Büttner

Seit Jahren ist wirklich niemand mit der Verkehrssituation in der Möllner Innenstadt zufrieden. Die Initiative „Bürger für Mölln“ drängt auf eine schnelle Verbesserung der Verkehrssituation in der Möllner Hauptstraße. Anlässlich der Einwohnerversammlung am 17.11.2010 wurde der Antrag gestellt, dass die Stadtvertretung einen Auftrag zur umfassenden Verkehrsplanung für die Stadt Mölln vergibt mit der Prämisse, dass das Befahren der Altstadt mit dem Auto künftig die Ausnahme darstellt.

In der Stadtvertretung am 16. 12. 2010 wurde beschlossen, dass vor Vergabe eines neuen Gutachtens die diversen Gutachten der letzten Jahre zur Verkehrssituation vom Bauamt aufbereitet und dem Bauausschuss zur Beratung vorgelegt werden. Erst danach soll  über ein neues Gutachten entschieden werden. 

Wir halten die Ausgaben für ein erneutes Gutachten bei der jetzigen Haushaltssituation für fragwürdig. Soweit wir erinnern sind in den Vorgutachten viele Vorschläge gemacht worden, für die keine Mehrheiten zustande kamen und somit nicht umgesetzt wurden. Sogar eine Fußgängerzone in der Hauptstraße wurde eingerichtet und nach kurzer Zeit wieder aufgehoben weil es einen Sturm der Entrüstung gab.  Wir erinnern: Beschlossen ist ein Mobilitätskonzept für Mölln zu beauftragen, welches auch die Innenstadt umfasst. Wir sind auf die Ergebnisse gespannt und können uns gut vorstellen, dass mit den Konzeptvorschlägen in Verbindung mit den Ergebnissen der vorliegenden Gutachten eine umsetzbare Lösung gefunden wird. Weiterhin ist beschlossen, Gutachten zu beauftragen, welche  die Fördermöglichkeiten  der beiden aus dem ISEK-Prozess hervorgegangenen Hauptentwicklungsgebiete untersucht. Eins der Gebiete ist die Innenstadt. Vielleicht können Fördermittel geworben werden, um eine schnelle für allen Beteiligten konsensfähige Lösung umzusetzen. 

Wir wissen, dass die Innenstadtbewohner eine Verbesserung der Verkehrssituation zunehmend ungeduldiger fordern. Aber jedes zusätzliche Gutachten kostet neben Geld, welches später für eine Maßnahmenumsetzung fehlt, auch Zeit. Wir sind der Meinung, dass mit dem jetzt beschlossenen Vorgehen ein gangbarer und zeitsparender Kompromiss gefunden wurde. Und man darf bei all dem berechtigten Unmut der Innenstadtbewohner nicht aus den Augen verlieren, dass wir mit einer Totalsperrung der Innenstadt, bzw. Hauptstraße die Bewohner des nördlichen Stadtteils benachteiligen und sich die Verkehrsteilnehmer andere stadtnahe – unerwünschte -  Wege durch ruhige Wohngebiete suchen. Deshalb bitten wir den politischen Gremien Zeit zu geben, das Pro und Kontra möglicher Änderungen ausgiebig zu diskutieren, damit ein mehrheitsfähiger Beschluss Bestand hat und nicht wie vor einigen Jahren eine Durchfahrtssperre in der Hauptstraße nach heftigem Protest nach kurzer Zeit wieder aufgehoben wird.

Rosemarie Büttner

FMW-Fraktionsvorsitzende