Spare in der Zeit – dann hast du in der Not !
So oder ähnlich konnte man früher Weisheiten lernen und anwenden, die anscheinend heute keinerlei Bedeutung mehr haben. Heutzutage leihen wir uns mehr und mehr Geld in der Zukunft, um die Gegenwart erträglich zu gestalten. Wie sonst ist es zu verstehen, dass mit Feststellung des nicht unbeträchtlichen Fehlbetrages im Möllner Haushalt im Januar dieses Jahres noch keinerlei greifende Beschlüsse gefasst wurden, um den Haushalt auszugleichen. Kurz gesagt, es wird von der Stadt Mölln mehr Geld ausgegeben, als sie einnimmt. Dies wiederum lässt nur den Schluss zu, dass die Stadt Mölln eigentlich ein Fall für Peter Zwegat (Raus aus den Schulden) ist. Die Stadt Mölln sind nicht nur die städtischen Bediensteten und die Kommunalpolitiker, sondern auch Sie, liebe Möllner Bürger.
Aber Spaß beiseite, es besteht dringender Handlungsbedarf, um den Haushalt zu konsolidieren. Mögliche Varianten hierfür sind Einnahmenerhöhungen (z.B. Gebühren, Steuern) auf der einen Seite und Ausgabensenkungen (Streichung freiwilliger Leistungen, Personalkosteneinsparungen, Verschiebung von Projekten) auf der anderen Seite.
Von alldem sind wir aber in Mölln noch weit entfernt! Die von der FMW, der SPD und den Grünen geforderte Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer konnte leider bislang nicht durchgesetzt werden, da es dem Wahlversprechen der CDU und der FDP zuwiderläuft. Zwingend erforderlich bei in Zukunft auftretenden Fehlbeträgen im Haushalt (und die wird es unweigerlich geben), ist eine Näherung an die vom Land vorgegebenen Richtwerte, um eine Fehlbedarfszuweisung vom Land zu erhalten. Diese werden in Zukunft angehoben! Nun kann man es sich leicht machen und sagen, dass es auch bei einer Anhebung nicht sicher gestellt ist, eine Zuweisung zu erhalten, aber man verzichtet auch auf die dringend benötigte Mehreinnahme.
Auch auf der Ausgabenseite haben wir uns von der Verwaltungsgemeinschaft mit dem Amt Breitenfelde Kosteneinsparungen z.B im Personalbereich für beide Seiten erhofft, aber weit gefehlt. Außer einer räumlichen Zusammenlegung ist für die Bürgerinnen und Bürger des Amtes Breitenfelde und der Stadt Mölln noch nicht erkennbar, welchen Zweck das Ganze hatte.
Wir Möllner Kommunalpolitiker täten gut daran, einen harten Sparkurs zu fahren, sicherlich mit dem einen oder anderen schmerzhaften Einschnitt bei allen unseren Vorhaben, aber auch mit der Gewissheit, dass wir das Geld, das unsere Kinder später benötigen, nicht schon verbraucht haben.
Roland Schuhr
FMW-Stadtvertreter und
Vorsitzender des Finanzausschusses der Stadt Mölln